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Neuigkeiten

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Einladung zur Gemeindeversammlung vom 25. April 2018

Weiterführende Informationen http://www.arth.ch/gemeindeversammlung

Die Rechnungen der Gemeinde und Gemeindewerke 2017 liegen vor. In diesen Tagen erhalten alle Haushaltungen der Gemeinde Arth die gedruckte Fassung zugestellt. Die detaillierte Rechnung finden Sie als pdf-Datei auf unserer Homepage. Es ist auch möglich, den Ausdruck kostenlos beim Gemeindekassieramt Arth zu beziehen: Tel. 041 859 02 16 oder gemeindekassier@arth.ch.

An der Gemeindeversammlung werden auch drei Sachgeschäfte behandelt. Die entsprechenden Abstimmungen sind für den 10. Juni 2018 vorgesehen.

Gemeinderechnung mit Verlust
Die Laufende Rechnung 2017 der Gemeinde Arth schliesst bei einem Gesamtaufwand von Fr. 32'790'205.47 und einem Ertrag von Fr. 31'849'201.79 mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 941'003.68 ab. Budgetiert war ein Verlust von Fr. 1'204'700.00. Der Aufwandüberschuss kann durch das Eigenkapital gedeckt werden.

Folgende Ereignisse haben das Ergebnis der Jahresrechnung 2017 wesentlich beeinflusst:
Positiv:
– wesentliche Einsparungen beim Sachaufwand infolge Verschiebungen, Verzicht und günstigeren Ausführungen in den Bereichen Unterhalt, Dienstleistungen und Honorare, Dienstleistungen Dritter und Anschaffungen von Fr. 776‘000.00
– Minderaufwand für Passivzinsen von Fr. 56‘000.00
– Minderaufwand für Abschreibungen von Fr. 405‘000.00
– Mehrertrag bei Rückerstattungen von Gemeinwesen von Fr. 183‘000.00
– Mehrertrag bei Beiträgen für eigene Rechnung von Fr. 89‘000.00
Negativ:
– Minderertrag im Bereich Gemeindesteuern Fr. 178‘000.00
– Minderertrag bei Entgelte und Gebühren Fr. 263‘000.00
– Mehraufwand beim Personalaufwand Fr. 178‘000.00
– Mehraufwand bei Entschädigungen an Gemeinwesen Fr. 114‘000.00
– Mehraufwand bei Eigenen Beiträgen Fr. 214‘000.00
– Minderertrag bei Entnahmen aus Spezialfinanzierungen Fr. 295‘000.00

In der Jahresrechnung 2017 sind Nettoinvestitionen von Fr. 1‘014'012.75 enthalten. Der Bestand des Eigenkapitals beträgt per 31. Dezember 2017 Fr. 8'783'256.74.

Die Spezialfinanzierung Feuerwehr schliesst mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 19'932.05 ab. Dieser wird dem Verpflichtungskonto belastet. Der Mehraufwand resultiert hauptsächlich aufgrund Mehrausgaben für Aktiveinsätze.

Die Spezialfinanzierung Abwasserbeseitigung schliesst mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 106'054.66 ab.

Die Spezialfinanzierung Abfallbeseitigung schliesst mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 47'204.39 ab. Die Ergebnisverbesserung resultiert aus dem Mehrertrag bei den Erlösen aus Altpapier/Recycling und einer leichten Zunahme der Kehrichtgebühren.

An der Gemeindeversammlung beantragt der Gemeinderat, Nachkredite im Betrag von Fr. 263'469.33 für die Laufende Rechnung sowie Fr. 419'427.00 für die Investitionsrechnung zu genehmigen.


Elektrizitätswerk und Wasserwerk schliessen mit Gewinn ab
Die Jahresrechnung 2017 des Elektrizitätswerkes Arth schliesst mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 977'538.37 ab.

Das Budget der Bereiche Elektrizitätsgeschäft, Installation, Laden und Immobilien konnte ein-gehalten werden. Der Überschuss Elektrizitätsgeschäft, also aus den Bereichen Verwaltung, Betrieb und Stromgeschäft, beträgt Fr. 814‘508.61. Das Elektroinstallationsgeschäft schaut auf ein erfolgreiches Jahr 2017 zurück. Der erwirtschaftete Überschuss beträgt Fr. 13‘045.54.

Das Ladengeschäft konnte trotz verbesserten Einkaufskonditionen und diversen Aktionen die Gewinnzone nicht erreichen. Es verzeichnet einen Verlust von Fr. 7‘571.91. Erste Massnahmen für weitere Verbesserungen beim Einkauf wurden in die Wege geleitet. Das Immobiliengeschäft zeigt sich solide und erzielt einen Überschuss von Fr. 157‘556.13.

Die Investitionsrechnung schliesst auf dem Niveau der Vorjahre ab. Auf Grund von Bereinigungen von alten Aufträgen aus den Vorjahren wurden die Investitionen in das HS- und das NS-Netz überschritten. Die Anschlussgebühren haben sich auf einem tieferen Niveau eingependelt. Sie liegen mit Fr. 141‘432.04 klar unter den Budgetvorgaben. Die Nettoinvestitionen belaufen sich somit auf Fr. 998‘975.90.

Die Jahresrechnung 2017 der Wasserwerke Arth schliesst mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 58‘701.29 ab. Höhere Einnahmen und weniger Ausgaben führten zu diesem Resultat.

Der Wasserabsatz nahm im vergangenen Jahr um 3.9% zu. Dies führt zu Mehreinnahmen bei den Wasserzinsen und aufgrund der anhaltend regen Bautätigkeit auch zu Mehreinnahmen bei den Haus- und Bauanschlüssen. Das Budget 2017 konnte insgesamt gut eingehalten werden.

Die Investitionen wurden nicht ausgeschöpft. Im Leitungsnetz konnten zwei Projekte (Sanierung Breitgasse und Erschliessung Gütschweg) nicht realisiert werden. Die geplanten Investitionen in das Pumpwerk / Reservoir Laube werden mit dem Ausbau gemäss dem generellen Wasserversorgungsprojekt koordiniert und auf das Jahr 2018 verschoben.

Durch die geringeren Investitionskosten und den Einnahmen bei den Anschlussgebühren im Betrag von Fr. 454‘123.19 belaufen sich die Nettoinvestitionen auf Fr. 45‘179.09.


Sachgeschäfte

Sanierung und Umbau des bisherigen Alters- und Pflegeheims Hofmatt

An der Gemeindevolksabstimmung vom 8. März 2015 haben die Stimmberechtigten der Gemeinde Arth dem Planungskredit von Fr. 320‘000.00 für die Planung der Umnutzung des ehemaligen Alters- und Pflegeheims Hofmatt, Arth, mit grossem Mehr zugestimmt.

Für die Umnutzung der Liegenschaft Hofmatt wurden verschiedene Nutzungsabklärungen vorgenommen (z.B. Platzierung der Gemeindeverwaltung im Gebäude, externe Institutionen von öffentlichem Interesse etc.). Bei all diesen Möglichkeiten ergaben sich Probleme wie Fahrzeugverkehr im direkten Umfeld des Gebäudes oder die anschliessend anstehende Umnutzung anderer Gebäude (Rathaus Arth), die nicht befriedigend gelöst werden konnten.

Der Gemeinderat suchte daher nach weiteren Alternativen. Aufgrund der aktualisierten Schulraumplanung wurde der Raumbedarf für einen Kindergarten im Ortsteil Arth angemeldet. Im Schulkreis Arth (inkl. Kindergarten Mühlemoosweg, Oberarth) sind insgesamt 23 Klassenzimmer vorhanden. Ab Schuljahr 2019/20 werden sämtliche Klassenzimmer belegt sein. Ab Schuljahr 2021/22 würde bei maximaler Anzahl Klassen ein Zimmer fehlen. Aufgrund der Entwicklung der Schülerzahlen ist der Bedarf für zusätzliche Schulräumlichkeiten eindeutig ausgewiesen.

Seit dem Schuljahr 2009/10 wird in den beiden Schulkreisen Arth und Goldau eine durch die Schule organisierte Mittagsbetreuung angeboten. Mit der Inbetriebnahme des Mehrzweckgebäudes Sonnegg stehen dem Schulkreis Goldau seit August 2017 geeignete Räumlichkeiten für eine Tagesbetreuung zur Verfügung. Im Schulkreis Arth kann wegen der momentan fehlenden Infrastruktur noch keine Tagesbetreuung angeboten werden. Die Nachfrage ist auch im Schulkreis Arth vorhanden.

Im Weiteren wurde aufgrund der Lage zum benachbarten Alterszentrum Chriesigarte die Platzierung von Alterswohnungen thematisiert. Entsprechend dem Altersleitbild der Gemeinde Arth können 18 Alterswohnungen im Gebäude Hofmatt realisiert werden. Der altersgerechte Ausbau der Wohnungen schafft die Voraussetzungen für den längeren Verbleib in der eigenen Wohnung. Das Umfeld des Gebäudes bietet den Mietern eine grosszügige Freifläche zum Aufenthalt im Freien, nahegelegene Einkaufsmöglichkeiten und Anbindung an den öffentlichen Verkehr (Bushaltestelle).

In Abwägung aller betrieblichen und baulichen Aspekte hat der Gemeinderat Arth die Platzierung der schulischen Betriebe (Erdgeschoss) und die Erstellung von Alterswohnungen (1. bis 3. Obergeschoss) beschlossen.

Projektbeschrieb
Der im Erdgeschoss platzierte Kindergarten mit einer Fläche von 165 m2 bietet Platz für eine Klasse mit 24 Kindern. Er ist unterteilt in Haupt- und Nebenraum, Garderoben, Korridor und Materialraum. Im Aussenbereich sind ein Spielplatz, Sandkasten, Hochbeete und grosszügige Freiflächen vorgesehen. Für die Tagesbetreuung/Mittagstisch ist auf der nordwestlichen Seite ein Raum von 60 m2 Fläche angeordnet.

In den drei Obergeschossen sind die 18 Alterswohnungen platziert. Grosszügige Sanitärbereiche, schwellenlose Übergänge und helle Räume ermöglichen ein zeitgemässes und barrierefreies Wohnen. Die Etagen sind jeweils in zueinander gespiegelte Hälften unterteilt. Jede Geschosshälfte beinhaltet zwei 2.5 Zimmer- und eine 1.5 Zimmer-Wohnung. Drei Wohneinheiten einer Geschosshälfte teilen sich jeweils eine gemeinsame Waschküche und eine Loggia.

Das äussere Erscheinungsbild des viergeschossigen Baus wird anhand von historischen Aufnahmen instand gestellt. Der Haupteingang wird an seinen ursprünglichen Standort an die repräsentative Südwestfassade versetzt.

Die Kosten betragen Fr. 9'245'000.00. Die Investition ist ohne Steuererhöhung finanzierbar. Die jährlichen Abschreibungen und Unterhaltskosten für die Alterswohnungen sind durch die Mieterträge gedeckt, womit von einer wirtschaftlich ausgeglichenen Situation ausgegangen werden kann. Bei Annahme des Sachgeschäfts wird die Detailprojektierung sofort an die Hand genommen, so dass ohne allfällige Einsprachen oder Beschwerden mit einem Baubeginn im Januar 2019 gerechnet werden kann.


Reglement über die familienergänzende Kinderbetreuung

Im Bereich der ausserfamiliären Kinderbetreuung wird von Seiten der Gemeinde Arth - wie oben erwähnt - der Mittagstisch und die schulergänzende Tagesbetreuung angeboten. Seit 2006 bietet der Verein Kinderbetreuung Arth-Goldau mit der Kinderkrippe Wirbelwind die Tagesbetreuung für Kinder im Alter von drei Monaten bis zum Kindergarteneintritt an. Die Gemeinde Arth hat mit dem Verein Kinderbetreuung Arth-Goldau eine Leistungsvereinbarung abgeschlossen und leistet einen jährlichen Beitrag. In der Zwischenzeit ist in der Gemeinde Arth das Angebot für externe Kinderbetreuung gewachsen. Mit der Kinderkrippe Bärenland wurde eine weitere private Kindertagesstätte auf dem Gemeindegebiet eröffnet, welche bis anhin ohne öffentliche Gelder auskommen musste. Mit der Subventionierung von nur einer Kinderkrippe besteht eine Ungleichbehandlung. Dies bewog den Gemeinderat, ein neues Modell mit Betreuungsgutscheinen in die Wege zu leiten.

Konzept
Betreuungsgutscheine sind finanzielle Beiträge der Gemeinde Arth, welche eine vergünstigte familienergänzende Kinderbetreuung ermöglichen. Sie werden den Eltern je nach ihrer finanziellen Situation direkt überwiesen. Zielgruppe für Betreuungsgutscheine sind alle Eltern, welche in der Gemeinde Arth wohnen. Betreuungsgutscheine erhalten insbesondere Eltern mit einem massgebenden (steuerbaren) Einkommen bis zu Fr. 64‘000.00. Die Höhe des Betreu-ungsgutscheins beträgt für Kinder bis und mit 18 Monaten maximal Fr. 100.00, für ältere Kinder maximal Fr. 85.00 pro Betreuungstag. Die anspruchsberechtigten Eltern bezahlen gemäss Reglement mindestens Fr. 20.00 pro Tag und Kind selber.

Es ist vorgesehen, dass Eltern, welche Anspruch auf Betreuungsgutscheine erheben, sich selbst einen Betreuungsplatz bei einer Kinderkrippe oder einer Tagesmutter ihrer Wahl innerhalb der Gemeinde Arth suchen. Haben sie einen Platz gefunden, stellen die Eltern bei der Gemeinde Arth den Antrag für Betreuungsgutscheine.

Gemäss Hochrechnung wird mit Aufwendungen im Betrag von ca. Fr. 100'000.00 jährlich gerechnet. Die Mehraufwendungen relativieren sich insofern, da bis anhin ein Sockelbeitrag von Fr. 39‘000.00 an die Kinderkrippe Wirbelwind und die wirtschaftliche Sozialhilfe direkt einen Beitrag von Fr. 19‘000.00 an die Kinderbetreuung bezahlt hat.

Mit der Kinderbetreuung wird den Eltern ein höheres berufliches Engagement ermöglicht. Dies dient den berufstätigen Müttern und Vätern sowie der Wirtschaft. Alle Studien zeigen langfristig einen positiven Saldo zu Gunsten der öffentlichen Hand. Eine ökonomische Analyse des Nutzens der Betreuungsgutscheine für Haushalte und Gemeinden der Universität St. Gallen hat ergeben, dass sich das Elterneinkommen um 5 – 7 % erhöht hat. Mit den Betreuungsgutscheinen wird somit eine Investition in die Zukunft vorgenommen.

Weitere Informationen:
Das Reglement und die entsprechende Vollzugsverordnung können auf der Homepage www.arth.ch/gemeindeversammlung eingesehen werden. Details und Berechnungsbeispiele erhalten Sie bei der Gemeinde Arth, Abteilung Gesellschaft, Gotthardstrasse 21, 6415 Arth, Tel. 041 859 02 41.


Revision Kurtaxen-Reglement

Das heutige Kurtaxen-Reglement der Gemeinde Arth ist seit 1972 in Kraft. 1975 wurden die Kurtaxen für das Rigi-Gebiet letztmals angepasst. Per 1. Januar 2017 hat der Regierungsrat das neue Kurtaxengesetz in Kraft gesetzt. Die Gemeinden wurden damit beauftragt, ihre Kurtaxen-Reglemente bis Ende 2018 an das neue Gesetz anzupassen.

Im Jahr 1988 haben die Gemeinde Arth und die Einwohnergemeinde Weggis vereinbart, dass die Kurtaxen im Gebiet Rigi First, Gemeindegebiet Arth, an den Kurverein Rigi Kaltbad abgetreten werden. Die abgabepflichtigen Personen im Gebiet Rigi First, Gemeinde Arth, unterstanden sodann bis 2014 dem Kurtaxen-Reglement der Gemeinde Weggis.
An der Gemeindeversammlung vom 24. November 2014 haben die Stimmberechtigten der Gemeinde Weggis eine Änderung im "Reglement über Abgaben und Beiträge im Tourismus für die Gemeinde Weggis inkl. Rigi Kaltbad" beschlossen. Mit diesem Beschluss wurde die Unterstellung der abgabepflichtigen Personen und Betriebe im Gebiet Rigi First, Gemeinde Arth, unter das Weggiser Reglement ersatzlos aufgehoben. Im neuen Kurtaxen-Reglement der Gemeinde Arth ist vorgesehen, dass die Kurtaxen des Gebiets Rigi First wieder vollumfänglich an die Gemeinde Arth bezahlt werden.

Das Reglement sieht zwei Tarife vor. Einerseits eine Abgabe pro Person und Übernachtung (Tarif A), andererseits eine Abgabe in Form einer Jahrespauschale (Tarif B). Neu werden Kinder unter 6 Jahren von der Abgabepflicht befreit.
Im neuen Reglement ist die Abgabe von Fr. 1.50 pro Person und Übernachtung (Tarif A) für alle Ortsteile der Gemeinde Arth gleich gehalten. Im aktuellen Reglement sind die Abgaben für Arth, Oberarth, Goldau und Rigi unterschiedlich hoch. Im Gebiet Rigi bezahlen Erwachsene bereits heute Fr. 1.50.
Die bisher vor allem im Rigi-Gebiet seit 2004 unverändert pauschalisierte Kurtaxe (Einheitstarif Fr. 110.00) wird neu nach der Grösse des Ferienhauses oder der Ferienwohnung (Anzahl Zimmer) taxiert (Tarif B). Die Pauschale beträgt im Minimum Fr. 120.00 und im Maximum Fr. 250.00 pro Jahr.
Die Ablieferung der Kurtaxe hat neu für alle Abgabepflichtigen an die Gemeinde zu erfolgen, dies unter anderem auch, weil der Verkehrs- und Einwohnerverein Goldau Ende 2017 aufgelöst wurde und heute nicht mehr existiert.
Die bisherige Umschreibung des Verwendungszwecks war zu offen formuliert und nicht mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu vereinbaren. Aus diesem Grund wurde der Verwendungszweck im neuen Kurtaxengesetz enger formuliert. Die Gemeinde wird mit den örtlichen Tourismusorganisationen (Verkehrsverein Arth, Kurverein Rigi) Leistungsvereinbarungen abschliessen und ihnen Gelder aus den Kurtaxeneinahmen sprechen.

Alle drei Sachgeschäfte sowie die entsprechenden Reglemente sind in der Rechnung 2017 detailliert beschrieben. Der Gemeinderat Arth beantragt den Stimmberechtigten der Gemeinde Arth, die drei Sachvorlagen an der Abstimmung vom 10. Juni 2018 anzunehmen.

Gebδude Hofmatt
 
Dokumente RechnungArth2017.pdf (pdf, 1755.5 kB)
Rechnung2017-detailliert.pdf (pdf, 1952.1 kB)


Datum der Neuigkeit 11. Apr. 2018