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Abstimmung

Am 27. September 2009 fanden je zwei eidgenössische und kantonale sowie eine Gemeindevolksabstimmung statt.

Anzahl Stimmberechtigte: 6552
Kontakt: Gemeindekanzlei Arth
Dokument: Protokoll27092009.pdf (656.8 kB)
Eidgenössische Vorlagen
IV-Zusatzfinanzierung
Beschreibung:Die Vorlage sieht vor, die Mehrwertsteuersätze zugunsten der Invalidenversicherung (IV) während sieben Jahren (2011–2017) zu erhöhen.
Stimmbeteiligung:37%
Ergebnis:In der Gemeinde Arth wurde die Vorlage abgelehnt
Im Detail:Ja Nein Leer Ungültig
Vorlage: 1140 1291 8 0

Verzicht auf die Einführung der allgemeinen Volksinitiative
Beschreibung:Die Bundesverfassung sieht seit 2003 die allgemeine Volksinitiative vor. Weil dieses Instrument in der Praxis jedoch nicht angewendet werden kann, wollen Bundesrat und Parlament die entsprechenden Bestimmungen aus der Verfassung streichen.
Stimmbeteiligung:36%
Ergebnis:In der Gemeinde Arth wurde die Vorlage angenommen
Im Detail:Ja Nein Leer Ungültig
Vorlage: 1500 860 53 0

Kantonale Vorlagen
Gesetz über das E-Government
Beschreibung:Mit dem Gesetz über das E-Government wird ein kantonales Rahmengesetz zum Einsatz von elektronischen Informations- und Kommunikationstechnologien im Verbund zwischen Kanton, Bezirken und Gemeinden geschaffen.
Stimmbeteiligung:36%
Ergebnis:In der Gemeinde Arth wurde die Vorlage angenommen
Im Detail:Ja Nein Leer Ungültig
Vorlage: 1427 855 50 0

Enteignungsgesetz
Formulierung:In der Gemeinde Arth wurde die Vorlage angenommen
Beschreibung:Mit der Totalrevision des Enteignungsgesetzes soll das Expropriationsgesetz aus dem Jahre 1870 abgelöst werden.
Stimmbeteiligung:36%
Im Detail:Ja Nein Leer Ungültig
Vorlage: 1534 733 63 0

Kommunale Vorlagen
Rahmenkredit von Fr. 4 Mio. für die Erstellung von Gewässerschutzbauten im Zeitraum 2010 bis 2020
Beschreibung:Mit den geplanten Leitungsverlegungen, Anpassungen und Änderungen wird eine einwandfreie Abwasserbeseitigung gewährleistet. Die Nachhaltigkeit der geplanten Investition gilt als ausgewiesen. Es müssen keine neuen Steuergelder dafür eingesetzt werden.
Stimmbeteiligung:36%
Ergebnis:Die Vorlage wurde angenommen.
Im Detail:Ja Nein Leer Ungültig
Vorlage: 1780 524 31 0

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Gemeindeverwaltung Arth, Postfach 263, Rathaus,  6415 Arth  Tel.: 041 859 02 02  Fax: 041 859 02 99  E-Mail: info@arth.ch