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Abstimmung (Resultate in der Gemeinde Arth)

Am 17. Mai 2009 fanden Abstimmungen zu zwei eidgenössischen und zwei kantonalen Vorlagen statt.

Weitere Informationen erhalten Sie unter folgendem Link:
http://www.sz.ch/xml_1/internet/de/application/d999/d547/d461/d23884/p24893.cfm


Kontakt: Gemeindekanzlei Arth
E-Mail: gemeindekanzlei@arth.ch
Eidgenössische Vorlagen
Zukunft der Komplementärmedizin
Beschreibung:Das Parlament hat einen Verfassungsartikel als Gegenentwurf zur Volksinitiative «Ja zur Komplementärmedizin» ausgearbeitet. Der neue Artikel verlangt, dass Bund und Kantone im Rahmen ihrer Zuständigkeiten die Komplementärmedizin berücksichtigen. Nachdem die Volksinitiative zurückgezogen worden ist, stimmen Volk und Stände über den Gegenentwurf ab.
Stimmbeteiligung:37.47
Im Detail:Ja Nein Leer Ungültig
Vorlage: 1430 989 19 0

Einführung von elektronisch gespeicherten biometrischen Daten im Schweizer Pass
Beschreibung:Weltweit führen immer mehr Staaten biometrische Pässe mit elektronisch gespeicherten Daten ein, sogenannte E-Pässe. Um die Reisefreiheit von Schweizerinnen und Schweizern auch in Zukunft zu gewährleisten und den hohen Sicherheitsstandard des Schweizer Passes zu halten, haben Bundesrat und Parlament beschlossen, den E-Pass auch in der Schweiz defi nitiv einzuführen. Damit werden die für Schengen-Staaten verbindlichen Normen auch in Schweizer Pässen umgesetzt.
Gegen den Bundesbeschluss wurde das Referendum ergriffen.
Stimmbeteiligung:37.40
Im Detail:Ja Nein Leer Ungültig
Vorlage: 1101 1303 29 0

Kantonale Vorlagen
Teilrevision des Steuergesetzes
Beschreibung:Mit der Teilrevision des Steuergesetzes soll die Steuerattraktivität des Kantons
nachhaltig verbessert werden. Gleichzeitig muss das kantonale Steuerrecht an
Bundesrecht angepasst werden. Für die natürlichen Personen bringt die Vorlage
einen teilweisen Ausgleich der kalten Progression und höhere Kinderabzüge. Bei
den juristischen Personen wird die Gewinnsteuer reduziert und die Kapitalsteuer
zu einer Minimalsteuer umgestaltet. Für Vereine werden die Freigrenzen bzw. Abzüge
erhöht. Der Kantonsrat hat die Vorlage mit 78 zu 9 Stimmen angenommen.
Stimmbeteiligung:36.69
Im Detail:Ja Nein Leer Ungültig
Vorlage: 1549 799 39 0

Verpflichtungskredit für das Berufsbildungszentrum Goldau
Beschreibung:Mit dem Verpflichtungskredit von 1.22 Mio. Franken für die Erweiterung und
die Raumanpassung beim Berufsbildungszentrum Goldau werden die räumlichen
Voraussetzungen geschaffen, um die überbetrieblichen Kurse der Schreiner
am Standort Goldau zusammenzufassen. Der Kantonsrat hat die Vorlage mit 96
zu 0 Stimmen gutgeheissen.
Stimmbeteiligung:36.83
Im Detail:Ja Nein Leer Ungültig
Vorlage: 1829 542 25 0

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Gemeindeverwaltung Arth, Postfach 263, Rathaus,  6415 Arth  Tel.: 041 859 02 02  Fax: 041 859 02 99  E-Mail: info@arth.ch